Großer Durchbruch für die amerikanische Krypto-Industrie: Neues Gesetz verabschiedet

Die amerikanische Krypto-Industrie hat gestern einen wichtigen Schritt nach vorne gemacht. Das im letzten Jahr eingeführte FIT21-Gesetz, das lang erwartete Klarheit über die Krypto-Regulierung in den Vereinigten Staaten schaffen soll, wurde im Repräsentantenhaus angenommen.

Zudem hat Präsident Joe Biden seine Haltung geändert und das Gesetz unterstützt. Dies könnte bedeuten, dass sich die USA darauf vorbereiten, einen neuen Standard für die Krypto-Industrie festzulegen.

FIT21 Krypto-Gesetz angenommen

Die FIT21-Gesetzgebung, vollständig bekannt als das “Financial Innovation and Technology for the 21st Century Act”, wurde im Juli 2023 ins Leben gerufen und von den Republikanern unterstützt. Der Gesetzentwurf zielt darauf ab, einen neuen und klaren regulatorischen Rahmen für digitale Vermögenswerte in den USA zu schaffen.

Konkret wird FIT21 die unklare Trennlinie für die Klassifizierung von Kryptowährungen als Wertpapiere oder digitale Rohstoffe beseitigen. Dies ist wichtig, da es bestimmt, ob die Securities and Exchange Commission (SEC) oder die Commodity Futures Trading Commission (CFTC) die führende Aufsichtsbehörde sein sollte.

Derzeit ist es ein ziemliches Durcheinander, da es keine klare Trennung zwischen den Verantwortlichkeiten der beiden Aufsichtsbehörden gibt.

Die Gesetzgebung wird der CFTC mehr Autorität verleihen, die als krypto-freundlicher als die SEC gilt. Wenn eine Krypto-Währung “ausreichend dezentralisiert” ist, müsste die SEC ihre Macht an die CFTC übergeben.

Gestern wurde das revolutionäre Gesetz im Repräsentantenhaus mit 279 Stimmen dafür und 136 Stimmen dagegen angenommen.

Es kann jedoch noch Monate dauern, bis der 100 Mitglieder zählende Senat FIT21 in Betracht zieht – es gibt nämlich keine Frist, innerhalb derer die Senatoren handeln müssen.

Kein Veto von Biden gegen das Krypto-Gesetz

Der amtierende Präsident Biden hat nun zehn Tage Zeit, um ein Veto gegen den Gesetzentwurf einzulegen. Gestern, bevor im Repräsentantenhaus abgestimmt wurde, ließ die Biden-Administration jedoch in einer Erklärung wissen, dass sie der neuen Gesetzgebung keinen Riegel vorschieben wird, obwohl dies zunächst der Plan zu sein schien.

Die Regierung widersetzt sich weiterhin der Verabschiedung der FIT21-Gesetzgebung, ließ jedoch verlauten, dass sie “gerne mit dem Kongress zusammenarbeiten möchte, um einen umfassenden und ausgewogenen regulatorischen Rahmen für digitale Vermögenswerte zu schaffen”.

Der Leiter der SEC, Gary Gensler, hat sich logischerweise ebenfalls gegen den Gesetzentwurf ausgesprochen und gesagt, dass er “neue regulatorische Lücken” öffnet und Risiken für die Stabilität der Kapitalmärkte mit sich bringt.