Rechtsstreit zwischen Ripple und der SEC endgültig beendet, so der Direktor.

Nach einem langwierigen Rechtsstreit hat Stuart Alderoty, Chief Legal Officer (CLO) von Ripple, in einem Beitrag auf X bekannt gegeben, dass der Rechtsstreit mit der US-amerikanischen Börsenaufsichtsbehörde SEC offiziell abgeschlossen ist.

Der Fall, der sich über mehrere Jahre am United States District Court für den Southern District of New York erstreckte, ist somit zu einem Ende gekommen.

Ripple's case is over, but the 'fair notice' defense is still alive for others. The SEC cites the 2017 DAO report as industry notice that 'crypto asset securities' are subject to US securities laws. Seven years later, the SEC apologizes to a federal judge—surely a person of at… pic.twitter.com/fTjQMKEwCw

— Stuart Alderoty (@s_alderoty) September 13, 2024

Am 7. August fällte Richterin Analisa Torres das endgültige Urteil, in dem Ripple zu einer Geldstrafe von 125 Millionen US-Dollar für den illegalen Verkauf von XRP an institutionelle Investoren verurteilt wurde. Diese Strafe fiel deutlich geringer aus als die ursprüngliche Forderung von 2 Milliarden US-Dollar, was als Sieg für Ripple angesehen wurde.

Ende der Unsicherheit

Lange Zeit herrschte Unsicherheit über eine mögliche Berufung durch eine der beiden Parteien, insbesondere seitens der SEC. Die Sorge, dass die SEC diesen Schritt unternehmen könnte, schien real, aber laut Alderoty ist diese Bedrohung nun endgültig vom Tisch.

Kritik an der SEC

In seiner Erklärung kritisierte Alderoty auch die SEC für ihre Inkonsistenz in der Definition von „Crypto-Asset-Wertpapieren“, ein Begriff, den SEC-Vorsitzender Gary Gensler während einer Anhörung verwendet hatte. Gensler war wiederholt kritisiert worden, weil eine klare rechtliche Definition dieses Begriffs fehlte. Letztlich entschuldigte sich die SEC bei einem Bundesrichter für die Verwirrung, die in diesem Zusammenhang entstanden war.

Ein Sieg für die Kryptobranche

Ein wichtiger Bestandteil von Ripples Verteidigung war die sogenannte „Fair-Notice“-Verteidigung, die argumentierte, dass die SEC die Branche nicht rechtzeitig darüber informiert habe, dass Krypto-Assets wie XRP unter das US-amerikanische Wertpapierrecht fallen würden.

Obwohl der Fall nun abgeschlossen ist, schafft diese Verteidigung einen wichtigen Präzedenzfall für andere Unternehmen in der Kryptoindustrie, die möglicherweise in ähnliche rechtliche Auseinandersetzungen mit der SEC verwickelt werden. Die Aufsichtsbehörde hat auch gegen andere Kryptoprojekte Maßnahmen ergriffen, bei denen diese als Wertpapiere eingestuft wurden.