Ripple lässt sich im Rechtsstreit gegen die US-amerikanische Securities and Exchange Commission (SEC) nicht unterkriegen und erklärt über seine Anwälte, dass die außergewöhnlichen Anforderungen, die erforderlich sind, um die Genehmigung des Zertifizierungsantrags der Aufsichtsbehörde für eine einstweilige Verfügung zu rechtfertigen, nicht gegeben sind. Einfach gesagt sollte die Berufung der SEC nach Ansicht der Anwälte von Ripple nicht fortgesetzt werden.
Ripple kämpft für Gerechtigkeit
Nach Ansicht von Ripple gibt es aus mehreren Gründen keine Grundlage für eine einstweilige Verfügung. Normalerweise ist eine einstweilige Verfügung ein Weg, um ein Gerichtsverfahren zu beschleunigen. Ripple sagt, dass die SEC zugibt, dass ein langwieriges Verfahren notwendig ist, unabhängig davon, ob die beantragte einstweilige Verfügung erfolgreich ist.
Aus diesem Grund wäre eine einstweilige Verfügung nach Ansicht von Ripple nicht angebracht. Darüber hinaus ist die eingeschränkte Gerichtsentscheidung nach Ansicht von Ripple keine Rechtsfrage, die für ein Zwischenurteil geeignet ist.
Weiterhin erklärt Ripple, dass der Grund für die Berufung nur die Unzufriedenheit der SEC mit der Anwendung des Howey-Tests durch das Gericht auf die meisten XRP-Transaktionen der Beklagten (Ripple) ist.
Laut Ripple-CEO Brad Garlinghouse hat die SEC nach dem Gerichtsurteil im Juli in allen wichtigen Punkten verloren.
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In dem Bestreben, eine mögliche Aufhebung der bahnbrechenden Entscheidung zu verhindern, bittet Ripple das Gericht, den Antrag der SEC abzulehnen.
“Das Gericht sollte den Antrag der SEC auf Zertifizierung ablehnen. Das Gericht sollte auch den Antrag der SEC auf Aussetzung des Verfahrens während der Berufung aus den Gründen ablehnen, die in der separat eingereichten Einwendung der einzelnen Beklagten genannt werden”, so die Anwälte von Ripple.
Dies sollte zumindest klarstellen, dass der Rechtsstreit zwischen Ripple und der SEC noch nicht abgeschlossen ist und dass mit XRP noch alles passieren kann.
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